Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Anwendung und Website clardo (nachfolgend „der Dienst") des Anbieters Diren Tikil, Steinhammerstraße 18, 44379 Dortmund (nachfolgend „wir" oder „Anbieter").

Die AGB gelten gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit nachfolgend einzelne Regelungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, ist dies kenntlich gemacht.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

clardo ist eine digitale Lesehilfe. Der Dienst liest hochgeladene Schreiben und Dokumente per Texterkennung aus, fasst deren Inhalt mithilfe künstlicher Intelligenz in einfacher Sprache zusammen, leitet daraus Hinweise, Aufgaben und Fristen ab und bietet weitere unterstützende Funktionen (z. B. Übersetzung, Erinnerungen, Teilen mit ausgewählten Personen).

clardo gibt keine rechtliche, steuerliche oder behördliche Beratung und nimmt keine rechtliche Bewertung von Schreiben vor. Die erzeugten Zusammenfassungen und Hinweise sind unverbindliche Hilfestellungen und können fehlerhaft oder unvollständig sein. Maßgeblich ist stets das Originaldokument. Entscheidungen und Reaktionen auf eigene Post liegen in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung setzt ein Nutzerkonto voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahre Angaben zu machen, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe des Kontos an Dritte ist nicht gestattet.

4. Kostenlose und kostenpflichtige Nutzung

Der Dienst kann in einem kostenlosen Umfang mit begrenztem Funktions- bzw. Nutzungsumfang sowie in einem kostenpflichtigen Umfang (Abonnement) genutzt werden. Der jeweils aktuelle Leistungs- und Funktionsumfang sowie die geltenden Preise ergeben sich aus der Darstellung im Dienst zum Zeitpunkt der Bestellung.

clardo Business. clardo Business richtet sich an Unternehmer (§ 14 BGB). Damit bucht ein Unternehmen (nachfolgend „Firmenkunde") ein Abonnement mit einer gewählten Zahl an Plätzen, mindestens drei. Der Firmenkunde vergibt die Plätze, indem er Personen per E-Mail einlädt oder ihre Anfragen über einen Aushang freigibt. Wer einen Platz annimmt, nutzt clardo mit dem eigenen Nutzerkonto im Umfang von clardo Pro mit bis zu 40 Briefen je Kalendermonat, solange der Platz vergeben ist und das Abonnement läuft; für diese Nutzung gelten diese AGB wie für jeden anderen Nutzer. Der Firmenkunde erhält keinen Zugriff auf Konten, Schreiben oder Inhalte dieser Personen, sondern nur die im Dienst beschriebenen Angaben zum Status der Plätze und Summen für das ganze Team. Die Zahl der Plätze kann der Firmenkunde im Dienst ändern, jedoch nicht unter die Zahl der vergebenen Plätze; Änderungen werden anteilig abgerechnet. Verlässt eine Person ihren Platz oder entzieht der Firmenkunde ihn, endet für sie der Pro-Umfang; ihr Konto und ihre Inhalte bleiben bestehen.

5. Vertragsschluss

Mit der kostenlosen Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, indem der Nutzer das gewünschte Abonnement auswählt, die erforderlichen Angaben macht und den als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellbutton betätigt. Mit Abschluss der Bestellung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung bzw. mit der Bereitstellung des kostenpflichtigen Funktionsumfangs zustande.

6. Preise und Zahlung

Es gelten die im Bestellprozess angegebenen Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG; es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Je nach gewähltem Abonnement erfolgt die Abrechnung monatlich oder jährlich im Voraus. Mit der Angabe der Zahlungsdaten ermächtigt der Nutzer uns bzw. den Zahlungsdienstleister, die fälligen Beträge entsprechend dem gewählten Abrechnungszeitraum einzuziehen.

Käufe in der iOS-App. Abonnements, die in der clardo-App für iPhone und iPad abgeschlossen werden, kauft der Nutzer über den App Store von Apple. Verkauf, Abrechnung und Zahlungsabwicklung übernimmt Apple (Apple Distribution International Ltd., Irland) über den Apple-Account des Nutzers; ergänzend gelten die Nutzungsbedingungen für Medienservices von Apple. Preis und Laufzeit werden vor dem Kauf im Bestellvorgang angezeigt. Der Leistungsumfang der Tarife ist derselbe wie beim Abschluss über die Website.

7. Laufzeit und Kündigung

Das Abonnement wird je nach Auswahl mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit abgeschlossen und verlängert sich, sofern es nicht gekündigt wird, jeweils automatisch um einen weiteren Zeitraum der gleichen Länge.

Für Verbraucher gilt: Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. Die Kündigung ist über die im Dienst bereitgestellte Kündigungsmöglichkeit (Kündigungsschaltfläche) sowie in Textform (z. B. per E-Mail an support@clardo.de) möglich.

Für Unternehmer gilt: Der Vertrag kann zum Ende der jeweiligen Laufzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

Für clardo Business gilt abweichend: Das Abonnement kann jederzeit ohne weitere Frist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums (Monat bzw. Jahr) gekündigt werden, im Verwaltungsbereich über das Kundenportal oder in Textform (z. B. per E-Mail an support@clardo.de). Mit dem Ende des Abonnements endet für alle vergebenen Plätze der Pro-Umfang.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

Über den App Store abgeschlossene Abonnements verlängern sich automatisch, sofern sie nicht spätestens 24 Stunden vor Ende des laufenden Zeitraums gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt in den Einstellungen des Apple-Accounts unter „Abonnements“ oder in der clardo-App über „Abo verwalten“. Erstattungen für Käufe im App Store werden von Apple bearbeitet.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses informieren wir nachfolgend.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Diren Tikil, Steinhammerstraße 18, 44379 Dortmund, E-Mail: support@clardo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Vorzeitiges Erlöschen / Wertersatz bei sofortigem Beginn. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistungen entspricht. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Diren Tikil, Steinhammerstraße 18, 44379 Dortmund, E-Mail: support@clardo.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

9. Pflichten und Verantwortung des Nutzers

Der Nutzer ist für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Er sichert zu, nur Dokumente hochzuladen, zu deren Verarbeitung er berechtigt ist. Werden Dokumente hochgeladen, die personenbezogene Daten Dritter enthalten, hat der Nutzer sicherzustellen, dass er hierzu berechtigt ist. Eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Dienstes ist untersagt.

Bei clardo Business sichert der Firmenkunde zu, zur Weitergabe der E-Mail-Adressen und Namen berechtigt zu sein, die er für Einladungen einträgt. Die Annahme eines Platzes ist für die eingeladenen Personen freiwillig.

10. Verfügbarkeit und Änderungen des Dienstes

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schulden diese jedoch nicht ununterbrochen. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Wir sind berechtigt, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln und anzupassen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine Haftung für Entscheidungen oder Handlungen, die der Nutzer auf Grundlage der vom Dienst erzeugten Zusammenfassungen, Hinweise, Fristen oder Übersetzungen trifft, ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. clardo ersetzt keine fachliche Beratung. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften (insbesondere das Produkthaftungsgesetz) entgegenstehen.

12. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

13. Änderungen dieser AGB

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen (z. B. geänderte Rechtslage, Erweiterung des Leistungsangebots) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen werden wir rechtzeitig informieren. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf das Widerspruchsrecht und die Frist werden wir gesondert hinweisen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts gewährte Schutz nicht entzogen wird. Ist der Nutzer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Dortmund.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.